Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 13 - 09.12.2019
Auflagen der Versammlungsbehörde zum Anti-PEGIDA-Protest am Sonntag stoßen beim DGB-Dresden auf Unverständnis

Lauten Gegenprotest unterstützen und nicht behindern!

Mit Unverständnis reagiert der Deutsche Gewerkschaftsbund Dresden auf bekannt ge-wordene Auflagen der Stadt Dresden für eine Anti-PEGIDA Veranstaltung am kommenden Sonntag. Den Initiator*innen von „Nationalismus raus aus den Köpfen“ wurde per Bescheid mitgeteilt, dass sie auf „jegliche akustische Kundgebungs- und Hilfsmittel“ während ihrer Veranstaltung zu verzichten haben. Ferner wird in der Begründung ausgeführt, dass der „bewusst ruhige Charakter der Anlassversammlung (PEGIDA e.V.) durch eine permanente Geräuschkulisse gestört werden könnte.“
„Statt sich zu freuen, dass es Menschen in unserer Stadt gibt, denen es nicht egal ist, wenn öffentlich gehetzt und zur Gewalt aufgerufen wird, werden ihnen Steine in den Weg gelegt“, zeigt sich der Vorsitzende des DGB-Dresden, André Schnabel, empört. „Die Angaben von PEGIDA einfach so als Begründung zu nehmen für die Beauflagung von „Nationalismus raus aus den Köpfen“ scheint mir hochgradig absurd zu sein. Es wird so getan, als gebe es keine fünf jährigen Erfahrungen mit den Organisatoren mit ungezählten verbalen Entgleisungen, Gewalt und Strafanzeigen dagegen. Ich fordere die Verantwortlichen in der Stadt Dresden dazu auf ihr Handeln zu überdenken. Umso lauter der Gegenprotest ist, umso besser ist er“, ist sich Schnabel sicher. „Dass es dabei friedlich zugehen muss, versteht sich von selbst.“

Hintergrund:
Am Sonntag den 15.12.10 veranstaltet PEGIDA erneut ein sogenanntes Weihnachtssin-gen. Mehrere Initiativen rufen zum unmittelbaren Gegenprotest auf. Ab 13.30 Uhr gibt es einmal eine Demonstration unter dem Titel „Nationalismus raus aus den Köpfen“. Eben-falls ab 13.30 Uhr wird zum „besinnlichen interkulturellen Adventssonntag“ eigeladen. Beides findet unmittelbar am Theaterplatz statt.
Nähere Informationen unter: https://www.facebook.com/NradK/

 

aus einer PM der Initiative „Nationalismus raus aus den Köpfen“ vom 07.12.19


„Eine Recherche der Initiative „Wer schweigt, stimmt zu“ zu allen vergangenen Pegida-Weihnachtssingen hat ergeben, dass von den etwas mehr als 8 Versammlungsstunden der vergangenen 5 Jahre gerade ein Zehntel darauf verwendet wurde, Weihnachtslieder zu singen. Die restliche Zeit war Hassreden lokaler, landes- und bundesweiter sowie internationaler Vertreter*innen der rechten Szene vorbehalten. Ausführliche Informationen finden Sie hier: https://www.facebook.com/notes/wer-schweigt-stimmt-zu/pegida-weihnachtssingen-eine-revue-der-besinnlichkeit/2850246294994039/.“

 

 


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