Deutscher Gewerkschaftsbund

03.07.2019

DGB Sommerfest 2019

Das Sommerfest diente der Vernetzung und den individuellen Gesprächen. Am Anfang standen aber Redebeiträge von André Schnabel, Regionsgeschäftsführer des DGB Dresden-Oberes Elbtal und Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Dresden und von Christian Behr, Pfarrer an der Kreuzkirche Dresden und Superintendent des Kirchenbezirks Dresden Mitte.

 

André Schnabel 

Es gilt das gesprochene Wort!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
ich darf euch bzw. sie ganz herzlich im Namen der zwei DGB-Kreisverbände Meißen und Sächsische Schweiz – Osterzgebirge sowie des DGB-Stadtverbandes Dresden zu unserem diesjährigen Sommerfest begrüßen. Unser Sommerfest wandert durch unsere Region. Nachdem wir in den letzten beiden Jahren in Meißen und Pirna waren, sind wir nun wieder in Dresden. Diesmal in dem spannenden Gelände des Kulturkraftwerkes Dresden-Mitte. In diese geschichtsreichen Industriegemäuer hat die Stadt Dresden in den letzten Jahren viel Geld investiert. Hier haben u.a. das Theater der jungen Generation und die Staatsoperette Dresden ihre Heimstädte gefunden. Diese Mischung aus Tradition und Moderne passt auch gut zu uns Gewerkschaften. Wir sind über 150 Jahre alt und bei den Herausforderungen in der Arbeitswelt von heute und morgen notwendiger denn je.

Wir freuen uns sehr, dass wir heute hier sein dürfen. Und wenn ich wir sage, dann meine ich auch die Vorsitzenden der DGB-Kreisverbände Sächsische Schweiz – Osterz-gebirge und Meißen Anja Oehm und Dietmar Damaschke, die ich sehr herzlich begrüßen darf. Wir drei sind heute Abend Ihre/Eure Gastgeber.
An dieser Stelle möchte ich ganz herzlich unseren heutigen Ehrengast begrüßen, Christian Behr, Pfarrer an der Kreuzkirche Dresden und Superintendent des Kirchenbe-zirkes Dresden Mitte. Schön, dass sie heute bei uns sind und nachher auch ein Grußwort an uns richten werden.

Des Weiteren begrüße ich natürlich alle Kolleginnen und Kollegen aus den acht Einzelgewerkschaften des DGB, Ehren- oder Hauptamt, die heute bei uns sind. Für euch soll der heutige Abend auch eine kleine Danksagung sein für euer Engagement in euren Gewerkschaften, in Vorständen aber auch in den Betrieben und Verwaltungen als Betriebs- und Personalräte oder Vertrauensleuten.

Ich möchte natürlich auch alle anderen Gäste begrüßen, die aus den unterschiedlichsten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens heute hier sind. Unter uns sind Mitglieder des Bundes- und Landtags sowie Kommunalpolitikerinnen und -politiker.

Bundestag: Susann Rüthrich, MdB, SPD
Landtag: eine Reihe von Kandidatinnen und Kandidaten von Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen und SPD. Ihnen/ Euch viel Erfolg für den 01. September.
Stadtrat: einige neugewählte auch wieder bestätigte Räte, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dana Frohwieser, herzlich Willkommen

Ich begrüße zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsverwaltungen, Frau Schlüter von der AA in Riesa, Frau Hildebrandt von der AA in Pirna, Herr Münch vom Jobcenter Meißen, Herrn Ullmann und Herrn Rollberg vom Dresdner Jobcenter, Herrn Kühne vom Jobcenter Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, schön dass sie da sind.

Ich freue mich, dass auch Vertreter der Handwerkskammer Dresden heute hier sind. Hauptgeschäftsführer Dr. Andreas Brzezinski, schön, dass sie da sind. Vizepräsident Hans-Ulrich Kunz, unser Kollege von der IG Metall, schön, dass du da bist.

Abschließend, last but not least, wie es so schön im englischen heißt, möchte ich noch den Direktor der Volkshochschule Dresden, Jürgen Küfner, hier bei uns begrüßen trotz vollen Zeitplans.
Die Volkshochschulen sind für uns als DGB wichtige Kooperationspartner, nicht zuletzt durch unseren gemeinsamen Bildungsträger Arbeit und Leben. 100 Jahre Volkshoch-schulen, auch in Dresden wird gefeiert. Vor 100 Jahren begründet sich die Demokratie in Deutschland. Gleichzeitig werden Volkshochschulen ins Leben gerufen. Zwischen Bildung und Demokratie bestand und besteht natürlich ein Zusammenhang. Deshalb brauchen wir auch heute noch starke und finanziell abgesicherte Volkshochschulen. Da muss in Dresden noch was passieren.

Ich hoffe, alle die jetzt nicht namentlich erwähnt wurden verzeihen mir. Ihnen allen noch einmal ein herzliches Willkommen, schön dass sie heute hier sind.
Genau diese bunte Mischung aus Kolleginnen und Kollegen aus den Gewerkschaften und Vertreterinnen und Vertretern aus anderen gesellschaftlichen Bereichen soll zu so einem Sommerfest auch zusammenkommen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
heute Abend soll vor allem der Austausch untereinander im Vordergrund stehen. Ge-statten Sie, gestattet ihr mir trotzdem ein paar wenige Worte zur aktuellen politischen Lage.
Das Sommerfest im Superwahljahr 2019. So haben wir das diesmal überschrieben. Wahlen stehen natürlich von je her in einem besonderen öffentlichen Licht. Besonders in Wahljahren wird viel über Politik gesprochen oder auch geschrieben. Auf der Straße, auf Veranstaltungen, in Zeitungen und besonders in den sozialen Netzwerken. Und bei allen Vorteilen, die die sozialen Netzwerke haben, haben sie auch den Nachteil, dass sich hierüber fasst ungebremst Fakenews verbreiten lassen und ein Ton in die Auseinandersetzungen gekommen ist, der oftmals leider anmaßend, verachtend, respektlos ist. Viele Politikerinnen und Politiker aber auch andere Aktive werden täglich über die sozialen Netzwerke beschimpft, herabgewürdigt, teilweise sogar bedroht. Besonders von rechts wird im Netz gehetzt. Der aktuelle Verfassungsschutzbericht spricht dann auch von einer deutlichen Zunahme rechter Straftaten. Sachsen steht hierbei leider an zweiter Stelle nach Nordrhein-Westfalen.
In den sozialen Netzwerken wird der Nährboden bereitet für Taten wie dem Mord an dem Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder auch den Anfeindungen und Drohungen an den stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig und seine Familie, die jetzt am Wochenende bekannt geworden sind. Das alles ist erschütternd und zu verurteilen.
Meine sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Rahmen unserer Möglichkeiten müssen wir alle dafür kämpfen, dass eine solche Entwicklung nicht weiter voranschreitet.
Unterschiedliche Meinungen und Interessen sind das normalste der Welt. Streit gehört zur Demokratie dazu. Einschüchterungen, Anfeindungen oder gar Mord sind aber de-finitiv keine zu akzeptierenden Mittel, um Politik zu gestalten. Parteien und ihre Mitglieder, die sich selbst daran beteiligen, das gesellschaftliche Klima aufzuheizen und den politischen Diskurs zu verrohen und die sich nicht klar abgrenzen von Menschen oder Organisationen aus dem extrem rechten Spektrum, schaden unserer Demokratie.
Sachsen braucht nach dem 01. September eine handlungsfähige Regierung der demokratischen Parteien jenseits rechter Extreme.

An dieser Stelle passt auch der Werbeblock für die zwei Demonstrationen des unteilbar Bündnisses, einmal am 06. Juli in Leipzig und dann am 24. August ab 13.00 Uhr in Dresden. Unteilbar steht für ein Land ohne Ausgrenzung und für eine solidarische Gesellschaft. In diesem Sinne soll besonders am 24. August in Richtung der Landtagswahl am 01. September nochmal ein Zeichen gesetzt werden.

Aus Sicht der sächsischen Gewerkschaften haben wir in den letzten Jahren durchaus Politik erlebt, die in die richtige Richtung geht. Die rigide Sparpolitik der Vorgängerre-gierungen wurde ad Acta gelegt. Der öffentliche Dienst, inklusive Schulen und Kitabereich aber auch Polizei wurde über viele Jahre unnötig kaputt gespart. Hier wurde ein Gegenkurs eingeschlagen. 5 vor 12 fällt das Gegensteuern natürlich viel schwerer als hätte man schon 11 Uhr begonnen, um bei dem Bild zu bleiben wenn ich an das feh-lende Personal denke bei Lehrern und Erziehern.

Ausgehend vom Wirtschafts- und Arbeitsministerium unter Minister Dulig wurde begonnen, diese unsinnige und auch schädliche Politik seiner Vorgänger und leider auch der CDU, die da hieß, Sachsen hat wirtschaftlich Erfolg als Niedriglohnland ohne Tarifbindung und Mitbestimmung, diese Politik wurde beendet. Mit schädlich meine ich, dass diese Politik auch zu Fachkräfteengpässe in vielen Bereichen und Unzufriedenheit über immer noch große Ungleichheiten in Ost und West geführt hat.
Die Stärkung von Tarifbindung und Mitbestimmung sind seitdem erklärtes Ziel der Staatsregierung. Leider setzen Teile der Staatsregierung noch nicht alle Hebel in Bewe-gung, die sie zur Verfügung hätten. So wurde zwar ein Bonussystem in der Wirtschaftsförderung eingeführt, welches tarifgebundene Unternehmen zusätzlich belohnt. Ein modernes Vergabegesetz, welches Tarifbindung begünstigt und einen vergabespe-zifischen Mindestlohn festschreibt, ist aber noch nicht umgesetzt worden.

Wo wir als DGB bei Teilen der Staatsregierung, und das ist aktuell der größere Teil die CDU, auch noch auf Granit stoßen ist das Thema Bildungsfreistellung oder auch Bil-dungszeit wie es in unserer Kampagne heißt. 5 Tage zusätzlich im Jahr für individuelle Bildung im Beruf, politische und kulturelle Bildung oder auch für die Qualifikation im Ehrenamt. Was in 14 Bundesländern Realität ist, soll in Sachsen nach Aussagen von Ministerpräsident Kretschmer wie auch der Arbeitgebervereinigung VSW zum Unter-gang des Wirtschaftsstandorts Sachsen führen. Genauso schlimm für den Wirtschafts-standort wie die Einführung der 35h Woche in der Metall- und Elektroindustrie, für die sich gerade die IG Metall einsetzt, da fast 30 Jahre nach dem Fall der Mauer die Wochenarbeitszeit in dieser Branche im Osten immer noch drei Stunden höher ist als im Westen der Republik. Beide Schreckensszenarien sind nicht nachvollziehbar, gehen an der Realität und den Bedürfnissen der Menschen vorbei.

Ein Thema möchte ich noch benennen, das wir als Gewerkschaften, besonders unsere GEW in den Wahlkampf mit eingebracht haben. Längeres gemeinsames Lernen! Ich weiß nicht wie es Ihnen oder Euch geht, es ist eigentlich egal wo man ist, wenn es um das Thema Trennung der Kinder nach der Klasse vier in Oberschule und Gymnasium geht, dann erntet man von seinen Gesprächspartnern nur Kopfschütteln. Viel zu früh. Nicht an den Bedürfnissen der Kinder orientiert. Für eine zielsichere Einschätzung der Begabungen viel zu früh. Auch Stress für die Eltern.
Deswegen war es gut, dass mit der „Initiative für ein längeres gemeinsames Lernen“ das Thema neu auf die Tagesordnung gekommen ist. Über 40.000 Unterschriften sind zusammen gekommen. Hochachtung vor denen, die dazu beigetragen haben. Jetzt muss der Landtag entscheiden. Die Möglichkeit Gemeinschaftsschulen in Sachsen ein-zurichten, neben den bestehenden Schulformen, als freiwillige Lösung, wäre ein guter Schritt. Ein guter Schritt im Interesse der Kinder und auch ein guter Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit in Sachsen.

Zu guter Letzt möchte ich noch auf ein Projekt des DGB und seiner Mitgliedsgewerk-schaften hinweisen, welches in diesem Jahr gestartet ist und noch die nächsten Jahre durchgeführt werden soll. Wir sind bundesweit in einen Zukunftsdialog gestartet. Die-sen Dialog möchten wir mit der Breite der Gesellschaft führen. Gern hart und kontro-vers aber immer fair, wie bereits vorhin beschrieben. Es soll um den Austausch darüber gehen, wie wir uns unser Land in Zukunft vorstellen. Welche Politik brauchen wir, um möglichst viele Menschen mitzunehmen bei den anstehenden technologischen Ent-wicklungen, bei der Veränderungen der Arbeitswelt, beim Klimawandel und und und. Wir wollen nicht nur in den Gewerkschaften ins Gespräch kommen sondern auch dar-über hinaus möglichst viele Menschen mit einbeziehen. Deshalb finden Sie, findet Ihr auch auf den Tischen so kleine Kärtchen, wo Themen die bewegen aufgeschrieben werden können. Diese sollen dann bundesweit ausgewertet und auch entsprechend aufbereitet werden, um ein möglichst breites Bild von den Vorstellungen und Erfordernissen abzugeben. Also nutzen sie, nutzt rege diese Karten. Im Raum stehen zwei Boxen, in die die Karten dann geworfen werden können. Vielen Dank!

 

Christian Behr

Es gilt das gesprochene Wort!

 

Sehr geehrter Herr Schnabel - zum Glück sind Sie als der Einladende für die ordnungsgemäße Begrüßung der Gäste zuständig, so dass mir dabei eventuell auftretende Fehler hoffentlich verziehen werden. Ich danke ganz herzlich für die Einladung und das damit verbundene Vertrauen. Und das ist zwischen Gewerkschaft und Kirche ja nicht nur selbstverständlich. Leider hat die Kirche, und ich kann hier nur für die Evangelische Kirche sprechen, weiß aber dass es der Römisch-Katholischen Kirche ähnlich erging, im ausgehenden 19. Jhdt. und zu Beginn des 20. Jhdts. auf vielen Ebenen den Kontakt zur Arbeiterschaft und damit auch zu den Gewerkschaften verloren. Erst in den letzten Jahrzehnten und hier in Ostdeutschland nach der friedlichen Revolution ist das gegenseitige Vertrauen wieder gewachsen.
Dies hat besonders mit zutiefst gemeinsamen Anliegen in der Gesellschaftspolitik zu tun. Dass wir da miteinander für einen sozialen Ausgleich, für soziale Gerechtigkeit und gegen die vereinfachenden Antworten des erstarkenden Populismus eintreten. Das ist in den Reihen der Gewerkschaft bestimmt nicht einfach, da ja auch dort manchmal schnelle Antworten und noch schnellere und bessere Ergebnisse gefordert werden.
Und das ist auch in der Kirche nicht einfach, da wir, obwohl wir eben doch eine bildungsbürgerliche Kirche sind, auch viele Milieus der Gesellschaft in uns vereinigen und mitnehmen wollen. Dabei in der Spur des Evangeliums zu bleiben, ist manchmal nicht ganz einfach. Dabei ist dort viel zu finden. In den Geschichten, die Jesus erzählte, kommt oft der einfache Mensch, der Hirte, der Weinbauer und die Fischer vor. Und es geht sehr oft um die Menschen, die damals und heute von der Gesellschaft ausgegrenzt werden. Für Kirche und auch für Gewerkschaften auch heute noch eine Herausforderung. Dass wir nicht nur für die eigene Klientel eintreten, sondern auch für die, die nicht einmal dort vorkommen.
In einem Gleichnis von Jesus geht es einmal nicht um die zu kurz gekommenen, sondern eher um das Gefühl, zu kurz gekommen zu sein. Er erzählt von einem Weinbergsbesitzer, der in der ersten Stunden, also für um sechs, auf den Markt ging, um Tagelöhner für die Arbeit im Weinberg anzuheuern. Er wurde mit ihnen handelseinig zu üblichen Tagelohn von einem Denar. Und er ging noch einmal um 9 und um 12 Uhr los und tat es ähnlich. Sogar um 17 Uhr fand er noch einige müßig herumstehen, die keine Arbeit gefunden hatten und damit bestimmt nicht wussten, was sie morgen zu essen hätten. Auch die schickte er noch die eine Stunde zu Arbeit in den Weinberg. Abends, also wohl um 18 Uhr begann die Auszahlung des Tagelohns. Das begann bei denen, die zuletzt gekommen waren und eine Stunde gearbeitet hatten und führte bis zu denen, die zwölf Stunden harte Arbeit hinter sich hatten. Und jeder bekam den gleichen Tageslohn von einem Denar.
Die Unruhe können Sie sich vorstellen. Besonders die Gewerkschafter unter uns.
Ist es ein Beispiel oder eine erste Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, die Jesus hier aufstellt? Dass jedem wenigstens eine Grundversorgung zusteht, egal, ob er an dem Tag, oder überhaupt in seinem Leben arbeiten konnte? Oder ein Vorläufer des „Dialektischen und historischen Materialismus mit wissenschaftlichen Kommunismus und politischer Ökonomie“, wo ich lernen durfte, dass der Kommunismus erreicht sein wird, wenn jedem nicht mehr nach seiner Leistung, sondern nach seinen Bedürfnissen ausgezahlt werden wird?
Oder ist es nur ein Beispiel für ungerechte Bezahlung, die es damals schon gegeben hat?
Theologisch gesehen, geht es hier nicht um den Streit unter den Arbeitern oder mit dem Weinbergsbesitzer und um gerechte oder ungerechte Bezahlung. Es ist der Blick auf Gott, der hier im Gleichnis beschrieben wird, bei dem jedem mit liebender Zuwendung das notwendige zum Leben zustehen soll. Danach sollten auch wie Menschen handeln, ohne Ansehen der Person. Dass der scheinbare Faulpelz ebenso überleben darf, wie er Workaholic, die Fremde ebenso wie das gewerkschaftliche oder kirchliche Urgestein. Dass wir Unterschiede nicht nur aushalten sondern vielleicht irgendwann lernen, als Bereicherung zu empfinden.
Solche Gemeinsamkeiten und auch manchmal Trennendes kann man auf dem Kirchentag erleben, den ich vor einer reichlichen Woche in Dortmund besuchen konnte. Dort war ich auf dem Markt der Möglichkeiten auch am Stand der Gewerkschaften und daher stammt auch mein „Bekenntnis-Beutel“ mit DGB-Logo. Erst habe ich mit einer kleineren, kirchlichen Gewerkschaft gesprochen, die sich langsam im kirchlichen Kontext als Gegenüber zu den „Arbeitgebern“, die wir nie so nennen würden, Raum verschaffen will. Dann habe ich mit einem Vertreter des DGB gesprochen und ihn nach der Beziehung zu der kleinen, wohl relativ neuen kirchlichen Gewerkschaft gefragt. „Naja – doch etwas schwierig, da sie wohl als kleine Klientel-Gewerkschaft fast die Abschlüsse von Verdi unterläuft. Fragen Sie mal dort.“ Dort bin ich aber nicht zum Gespräch gekommen da der Vertreter gerade sehr damit beschäftigt war, junge Menschen mit ähnlichen Material, wie diesem Beutel hier, zu versorgen.
Egal, ob die Kirchen und Diakonie und Caritas den sogenannten dritten Weg beim Umgang mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beibehalten, oder ob er immer mehr von außen und an manchen Stellen von innen her bröckelt. Es wäre richtig und wir wären alle gut beraten, wenn wir unsere Gemeinsamkeiten immer mehr stärken. Uns gegenseitig Mut machen und beistehen auf dem Weg zu einer gerechteren Gesellschaft. Leider hat man ja zur Zeit das Gefühl, dass wir da schon einmal weiter waren und der Neoliberalismus manche Errungenschaft wieder zurückgedreht hat. Hier können wir uns neue Ziele stecken, die eigentlich schon vor den Füßen liegen. Es werden dabei keine urchristlichen und keine kommunistischen Ideale erreichbar sein. Und manchmal hat ein Versuch, diese herbei zu zwingen mehr Unheil angerichtet, als Gutes bewirkt.
Aber wir dürfen und sollten Visionen haben und weiterentwickeln, auch wenn uns Helmut Schmidt dann immer noch zum Arzt schicken würde. Mit einem gehörigen Schuss Pragmatismus, mit Liebe zum Leben und zum Mitmenschen, mit Lebensfreude und Optimismus gepaart können wir da noch vieles gemeinsam erreichen. Davon bleibe ich überzeugt.
Ich danke Ihnen für Ihre freundliche Aufmerksamkeit!

 

 


Nach oben

DGB-Rentenkampagne

Logo Claim DGB-Rentenkampagne: Rente muss für ein gutes Leben reichen
DGB

DGB-Infoservice einblick

125 Jahre 1. Mai Historische Abbildung
DGB/ver.di
DGB Sachsen
NDC