Deutscher Gewerkschaftsbund

03.12.2020

Abrüsten statt aufrüsten ist das Gebot der Stunde!

Am 05.12. hat das Bündnis „abrüsten statt aufrüsten“ zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Aus diesem Anlass haben sich auch in Dresden zahlreiche Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen – DGB-Stadtverband Dresden, ver.di-Ortsverein Dresden, Friedensinitiative Dresden, Pax Christi und Mitglieder der Partei Die Linke – zusammengetan, um gemeinsam den „Frankfurter Appell“ zu unterstützen.

Hintergrund des Aktionstages sind die anstehenden Haushaltsverhandlungen auf Bundesebene, bei denen es auch um eine Erhöhung des Rüstungsetats geht. Die Unterstützer*innen der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ wenden sich aktiv gegen derartige Pläne. Das Geld kann an vielen anderen Stellen sinnbringender eingesetzt werden. 

Im Text des „Frankfurter Appell“ heißt es unter anderem: „Wir fordern eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abrüstung. Der Rüstungsexport an Krisenregionen, an kriegsführende Staaten und an diktatorische oder autokratische Regime muss schnellstmöglich beendet werden.

Das Gebot der Stunde lautet: Investitionen in die soziale und ökologische Gestaltung der Transformation - in Hochschulen, Schulen und Kitas, in den sozialen Wohnungsbau, in die öffentliche Infrastruktur, in mehr soziale Sicherheit und in den Klimaschutz und eine ökologische Kreislaufwirtschaft. Denn wer den Frieden will, muss für den Frieden kämpfen.“


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