Deutscher Gewerkschaftsbund

03.06.2016
Meißen

Pflegestärkungsgesetz III

DGB-Kreisverbandsvorstand Meißen

Zu seiner Sitzung am 30.05.2016 hatte sich der DGB-Kreisverbandsvorstand Meißen Kollegen Werner Schuh, Abt. Sozialpolitik, DGB-Bezirk Sachsen, eingeladen, um sich zum Pflegestärkungsgesetz III (PSG III), welches ab 1.1.2017 Inkrafttreten soll, informieren zu lassen. Besonders erfreulich dabei war, dass wir durch Kollegin Irina Kaczmarek, ehrenamtliches Mitglied der IG BAU, die Gelegenheit bekommen hatten, diese Sitzung im Albert-Schweizer-Seniorenhaus in Riesa durchzuführen, verbunden mit einer Führung. Sehr herzlich wurden wir von Frau Paulisch, einer Mitarbeiterin des Seniorenhauses, begrüßt und durch sie mit dem Alltag in einem solchen Pflegehaus vertraut gemacht.

In seinen Ausführungen erklärte uns Kollege Schuh, dass es ein wesentliches Merkmal des Pflegestärkungsgesetzes III ist, wegzukommen von der bisherigen Defizitorientierung (Einteilung in Pflegestufen).Vielmehr soll mit dem neuen Gesetz die Selbständigkeit der Menschen so lang wie möglich erhalten werden. In seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes macht der DGB u.a. deutlich, dass er es begrüßt, dass die Verantwortung der Kommunen für die Pflege wieder gestärkt werden soll, weil damit eine bessere Verzahnung der Beratungsangebote für die Pflege gegeben ist. Ziel des Gesetzes muss die bestmögliche Versorgung der Versicherten sein. Deshalb weist der DGB gleichzeitig ebenfalls darauf hin, dass auch mit einem kommunalen Pflegestärkungsgesetz die Probleme der Unterfinanzierung der Pflegeversicherungsleistungen sowie die mangelnde Einhaltung von Qualitätsstandards durch personelle Unterdeckung in der Pflege nicht gelöst werden. Hier bedarf es dringend einer Weiterentwicklung der Pflegeversicherung im Sinne einer solidarischen Bürgerversicherung Pflege sowie die Einführung einer bundeseinheitlichen Personalbemessung in der stationären Versorgung

KV-Mitglieder lassen sich das Pflegeheim zeigen

KV-Mitglieder lassen sich das Pflegeheim zeigen birkigt


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