Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 11_2015 - 18.08.2015

Zu Viele fallen bei Arbeitslosigkeit sofort in Hartz IV

Nur 68 Prozent der Beschäftigten in Dresden, die 2014 den Job verloren, wurden bei Eintritt der Arbeitslosigkeit von der Arbeitslosenversicherung betreut und finanziell unterstützt. Fast 32 Prozent waren demgegenüber nach Job-Verlust nach den Berechnungen des DGB direkt auf Hartz IV angewiesen. Absolut waren dies 13.010 Arbeitskräfte, die zu Beginn der Arbeitslosigkeit Arbeitslosengeld erhielten und 6.043, die bereits bei Eintritt der Arbeitslosigkeit direkt in Hartz IV rutschten. Diese Fakten zeigen, dass der Weg vom Beschäftigten zum Hartz-IV-Empfänger kürzer ist, als vielfach angenommen und die Sicherungslücken der Arbeitslosenversicherung nicht länger übersehen werden können, so der Vorsitzende des DGB-Dresden, André Schnabel.

Hartz IV dürfe keinesfalls immer mit Langzeitarbeitslosigkeit gleichgesetzt werden, denn auch bei vorheriger Beitragszahlung sei das Verarmungsrisiko zu Beginn der Arbeitslosigkeit sehr hoch. Dies gefährde die Legitimation der beitragsbezogenen Arbeitslosenversicherung.

Viele haben zwar gearbeitet und auch ein ganzes Jahr Beiträge zur Versicherung gezahlt, aber dies nicht innerhalb der letzten zwei Jahre (der sog. gesetzlichen Rahmenfrist) schaffen können, weil sie befristet oder unstetig beschäftigt waren. Sie haben gearbeitet und Beiträge gezahlt – wenn auch nicht lange genug – und gehen bei der Versicherung finanziell leer aus. Bei relativ kurzen Beitragszeiten oder bei Nichteinhaltung der Rahmenfrist von nur zwei Jahren konnte noch kein Versicherungsschutz aufgebaut werden. Beitragszahlun-gen, die länger zurückliegen, werden hier nicht berücksichtigt. Die negativen Folgen zeigen sich insbesondere bei prekär Beschäftigten und Leiharbeitskräften.

So erhält nur knapp die Mehrheit der Leiharbeitskräfte in Dresden bereits bei der Arbeitslosmeldung Arbeitslosengeld, aber gut 49 Prozent sind bei Eintritt der Arbeitslosigkeit auf Hartz IV angewiesen. In keiner anderen Branche unserer Stadt ist das Risiko der Arbeitslosigkeit so hoch und die Chance auf finanzielle Unterstützung der Arbeitslosenversicherung so gering wie im Verleihgewerbe, so André Schnabel. Heuern und Feuern sei immer noch im Verleihgewerbe an der Tagesordnung.

Im Gastgewerbe ist das Hartz-IV- und Verarmungsrisiko gleichfalls sehr hoch: Hier mussten 2014 rd. 43 Pro-zent bei Eintritt der Arbeitslosigkeit mit den niedrigen Fürsorgeleistungen des Hartz-IV-Systems über die Runden kommen und lediglich 57 Prozent wurden unmittelbar nach Job-Verlust von der Arbeitslosenversicherung betreut.

Der DGB setzt sich dafür ein, dass vormalig Beschäftigte nicht so schnell auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind und der Schutzbereich der Arbeitslosenversicherung wieder verbessert wird. Dies würde auch den kommunalen Haushalt der Stadt Dresden entlasten, da die anteiligen kommunalen Aufwendungen für das Hartz-IV-System vermindert werden könnten.

Der DGB fordert, die gesetzliche Rahmenfrist innerhalb derer ein Versicherungsanspruch aufgebaut werden kann, von derzeit zwei Jahren wieder auf drei Jahre zu erweitern – wie dies bereits bis Februar 2006 galt. Der DGB appelliert an die örtlichen Bundestagsabgeordneten, die Augen vor dieser problematischen Entwicklung nicht länger zu verschließen und sich für diese im Koalitionsvertrag bereits vereinbarte Regelung einzusetzen. Der Gesetzentwurf dürfe nicht länger im parlamentarischen Verfahren feststecken.

 

 

 

 

 

 

 

 

Grafik Anteil Hartz IV zu ALG I

Quelle: DGB-Sonderauswertung der Arbeitslosenstatistik über die Zugänge Beschäftigter in Arbeitslosigkeit DGB

Zugänge in Arbeitslosigkeit aus Beschäftigung, Deutschland 2014 insgesamt

 

insgesamt

SGB III

SGB II

insgesamt

2.646.153

2.020.710

625.443

darunter mit Angaben zum   Wirtschaftszweig

2.425.054

1.890.781

534.273

darunter Leiharbeit

368.031

225.148

142.883

darunter Gastgewerbe

193.034

133.472

59.562

darunter Handel

336.728

268.496

68.232

 

Arbeitslosenunterstützung bzw. Hartz-IV-Bedürftigkeit Beschäftigter nach Job-Verlust 2014, Deutschland insgesamt

 

Insgesamt

SGB III

SGB II

insgesamt

 

77,9 %

22,1 %

darunter Leiharbeit

 

61,2 %

38,8 %

darunter Gastgewerbe

 

69,1 %

30,9 %

darunter Handel

 

79,7 %

20,3 %

 

Quelle: DGB-Sonderauswertung der BA-Statistik über die Zugänge Beschäftigter in Arbeitslosigkeit


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